Amerika und Italien einigen sich auf Norderweiterung der Nato – dpa

DRin anderer Bedeutung USA Es stimmte dem Beitritt Schwedens und Finnlands zur NATO zu. Der US-Senat hat am Mittwoch fast einstimmig der nördlichen Erweiterung des Verteidigungsbündnisses zugestimmt, nachdem zuvor ein seltener Konsens zwischen Demokraten und Republikanern zu seinen Gunsten erzielt worden war.

Über Parteigrenzen hinweg stimmten 95 Senatoren für sie – nur einer stimmte dagegen. Die beiden skandinavischen Länder der Europäischen Union haben sich im Rahmen des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine um den Beitritt zur Westlichen Verteidigungsallianz beworben.

Einschließlich der USA haben 23 der 30 NATO-Mitglieder ihre Zustimmung zur Doppelmitgliedschaft gegeben. Deutschland hatte dies bereits Anfang Juli getan. Am Mittwochabend schloss sich auch Italien an: Nach dem Unterhaus zu Wochenbeginn stimmte am Mittwochabend auch der Senat und damit die zweite Kammer des italienischen Parlaments für die Norderweiterung des Bündnisses.

Schnelle Antwort des US-Senats

Die Vereinigten Staaten sind das militärisch stärkste Land innerhalb der NATO. unser Präsident Joe Biden Sie setzte sich für die Aufnahme Finnlands und Schwedens ein und schickte die entsprechenden Dokumente im Juli zur Prüfung an den Senat. Mit der Abstimmung vor der Sommerpause hat der Senat überdurchschnittlich schnell reagiert. Das US-Repräsentantenhaus hat das Projekt im Juli mit einer Resolution unterstützt.

Schweden u Finnland Er dankte Washington für die schnelle Ratifizierung. „Die starke Unterstützung der verschiedenen Parteien und das schnelle Votum unserer Länder für den Beitritt zur Koalition werden sehr geschätzt“, sagte die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson am Donnerstagabend auf Twitter. Der finnische Außenminister Pekka Haavisto sagte durch sein Ministerium, man freue sich auf die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten als verlässlichem NATO-Verbündeten.

Bisher waren Finnland und Schweden keine Mitglieder, aber enge Partner der NATO. Bevor Beitrittsprotokolle in Kraft treten können, müssen sie von allen 30 ehemaligen NATO-Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Sieben fehlen noch: Ungarn, Tschechien, Griechenland, Portugal, die Slowakei, Spanien und die Türkei.

Die größte Unsicherheit im Beitrittsprozess kommt nach wie vor aus der Türkei. Ankara war zunächst das einzige Land, das den Beginn der Operation behinderte und als Grund für diese Situation die angebliche schwedische und finnische Unterstützung “terroristischer Organisationen” anführte. Ende Juni unterzeichneten die drei Länder eine Absichtserklärung, um die Vorbehalte der Türkei auszuräumen.

Doch kürzlich drohte Präsident Recep Tayyip Erdogan erneut mit einer Blockade. Er sagte Mitte Juli, er wolle die Menschen daran erinnern, dass die Türkei „den Prozess einfrieren“ werde, wenn die Bedingungen nicht erfüllt würden. Am Freitag wollte er den russischen Präsidenten Wladimir Putin im russischen Seebad Sotschi treffen.

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