Die denkbare Sonderstaatsanwaltschaft für Online-Hass – Österreich


Online-Hass muss laut Edstadler schnell bekämpft werden.
©APA/ROLAND SCHLAGER

Ähnlich wie die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwältin kann sich Verfassungsstaatssekretärin Caroline Edstadler eine eigene Generalstaatsanwältin vorstellen, die sich auf die Verfolgung von Online-Hass spezialisiert.

Forderungen nach der Einrichtung dieser Strafverfolgungsbehörde wurden zuletzt nach Drohungen gegen die Selbstmordgeschädigte österreichische Oberärztin Lisa Maria Kellermayer laut. Die Social-Media-Expertin Ingrid Broding verteidigt eine solche Staatsanwältin.

Das Problem der Hasspostings ist „viel größer“ als bisher angenommen

Aus Edtstadlers Sicht ist das Problem der Hasspostings und Drohungen im Internet „viel, viel größer, als wir es vielleicht in der Vergangenheit oder auch jetzt noch gewürdigt und gewürdigt haben“. Dazu sagte der ÖVP-Minister: “Es gibt kein Denkverbot in diesem Bereich. Alles, was dazu beiträgt, mit diesen Hassdingern im Internet schnellstmöglich umzugehen und solche Eskalationen zu verhindern, die wir gesehen haben, sollte förderlich sein”, sagte Edtstadler am Samstag auf „Ö1“.

Besitzen Sie die Staatsanwaltschaft, um Hassverbrechen im Internet zu verfolgen

Brodnig fordert auch eine eigene, auf Online-Hass spezialisierte Staatsanwaltschaft, die er als zwei Vorteile sieht. „Erstens ist die Chance groß, dass sie Anwälte haben, die Ahnung von Social Media haben, inklusive Internet, Logik und technische Ideen, etwa wie man herausfindet, wer hinter der E-Mail steckt, wie ich das grob erreiche die Person, die etwas schreibt”, sagte der Experte. Solche Kriminalität.” Und zweitens können Sie davon ausgehen, dass Sie auf Menschen treffen, die solche Verbrechen ernst nehmen.

Aktuell gebe es große Unterschiede: „Es gibt Staatsanwälte, die gehen sehr akribisch auf Einzelfälle ein. Und dann gibt es andere Fälle, wo solche Berichte sehr schnell veröffentlicht werden “, sagt Brodnig. Stattdessen landet man bei Profis, die sich auskennen und die Sache hoffentlich ernst nehmen.“

Experten begrüßen Vorschlag

Auch Rechtsanwältin und Medienrechtsexpertin Maria Windhager begrüßte den Vorschlag. Ihrer Meinung nach: „Es ist klar, dass die Umsetzung und Umsetzung im Moment nicht gut läuft, und das liegt sicherlich auch an fehlendem Fachwissen, mangelndem Interesse und Problemverständnis.“ Also was auch immer mit Spezialisierung kommt hier ist auf jeden Fall willkommen.“ Die auf IT-Recht spezialisierte Rechtsanwältin Katharina Bisset hätte sich zuvor speziell auf die Polizei spezialisiert. Es ist wichtig, Kenntnisse mit einzelnen Polizeibeamten zu haben.

PYD-Sprecherin Susan Forrest wies dagegen die Präsenz ihrer Generalstaatsanwaltschaft gegen Online-Hass zurück. Aus ihrer Sicht wäre es wichtiger, mehr Personal in die bestehenden Generalstaatsanwaltschaften zu holen, als über die neue Generalstaatsanwaltschaft zu diskutieren. In einer Radiosendung erwähnte sie eine entsprechende strafrechtliche Behandlung von Drohungen oder Beleidigungen.

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