Edtstadler will von Menschen in Energiekrise Vernunft – Politik –


Bundeskanzler Edtstadler bei der Eröffnung der Salzburger Festspiele Ende Juli 2022.
© APA, Canva

Ministerkanzlerin Caroline Edstadler (ÖVP) ruft angesichts der Energiekrise dazu auf, „ihrer Eigenverantwortung durchs Leben gerecht zu werden“.

Verwenden Sie den gesunden Menschenverstand und vermeiden Sie unnötige Geschwindigkeit im Auto oder sehr niedrige Temperaturen in der Klimaanlage. Allein aus Gründen des Klimaschutzes sollte niemand Energie verschwenderisch nutzen. Gleichzeitig pochte sie in einem Interview mit der APA auf die europäische Solidarität, vor allem in den Ländern des Südens.

“Joes Denkweise”

Neben den politischen Bemühungen um eine geordnete Energieversorgung sieht sie auch eine Herausforderung für die Menschen. Denn sie hat das Gefühl, dass sich in den letzten Jahren “ja, naja, eine Denkweise entwickelt hat, dass die Politik alles regelt”.

Drei Jacken bei 19 Grad

Aber jetzt muss man das Leben auch mit eigener Verantwortung füllen. Die vorherige Generation habe hart gearbeitet, um Wohlstand zu erreichen, “und jetzt sind wir gefordert, ihn für die Zukunft zu sichern.” Aber Edstadler will die Österreicher nicht in Panik versetzen: “Niemand will sich vorstellen, mit drei Pullovern bei 19 Grad am Kachelofen zu sitzen. Ich hoffe, wir müssen das nie versuchen.”

Edstadler sieht die Europäische Union in der Pflicht

Edstadler erinnerte daran, dass Solidarität keine Einbahnstraße sei. Mit diesen Ländern, die jetzt oft weniger abhängig von russischem Gas sind, zeigte sich oft Solidarität, und ihnen wurde zum Beispiel durch die Entscheidung des Wiederaufbaufonds geholfen. Allen sollte klar sein, dass es um nichts Geringeres als den Wirtschaftsstandort Europa geht. Die EU als Ganzes müsse bei der gemeinsamen Energiebeschaffung “endlich an die Arbeit gehen”.

Und die Ministerin hatte keine Angst vor russischen Drohungen, zumal Sanktionen aus ihrer Sicht “alternativlos” dort “den Zusammenbruch der Wirtschaft verursachen”. Drohgesten von Gouverneur Wladimir Putin, Gas in andere Länder zu transportieren, hält sie für “weniger realistisch”, weil es weniger Pipelines gebe. Moskau wird Gas jedoch weiterhin als Druckmittel einsetzen.

Wasserstoff und Flüssiggas

Das Gegenrezept lautet für Edtstadler, die Quellen zu diversifizieren. „Der Pragmatismus der deutschen Grünen“ sei beim Ausbau der Erneuerbaren-Energien-Anlagen als Vorbild zu nehmen. Wasserstoff ist für den Minister ebenso ein wichtiges Zukunftsthema wie Flüssiggas.

Edstadlers Sorgen um den Balkan

Für eine friedliche Zukunft in Europa ist es aus Edtstadlers Sicht auch notwendig, die EU-Erweiterung auf dem Westbalkan voranzutreiben. Lang erwartete Versprechen in der Region müssen erfüllt werden. “Ich warne seit Monaten, dass ein Streichholz ausreicht, um ein riesiges Feuer zu entfachen.” Was den Kosovo betrifft, erinnern serbische Äußerungen an Kriegsrhetorik. Deshalb ist es wichtig, den Dialog mit aller Kraft fortzusetzen.

Obwohl sich Belgrad und die serbische Bevölkerung zuletzt sehr klar auf der Seite Russlands positioniert haben, sieht Edtstadler Serbien als künftiges Mitglied der Föderation. Der für die europäischen Agenden im Kanzleramt zuständige Referatsleiter betonte noch einmal, dass die Erweiterung eher als schrittweiser Prozess zu verstehen sei. Wer beispielsweise in den Beitrittsverhandlungen das Binnenmarktkapitel positiv abschließt, soll auch am Binnenmarkt teilnehmen können. Sie halte es auch für sinnvoll, Bewerber in Brüssel an einem Tisch sitzen zu lassen – allerdings ohne Stimmrecht.

Ukraine in die Europäische Union

Edtstadler hält die Zuerkennung des Kandidatenstatus für die Ukraine für einen “richtigen Hinweis”. Man muss mit den Ländern arbeiten und die Dimension auch für die Bevölkerung greifbar machen. Ausgehend vom aktuellen Stand des russischen Angriffskriegs ist ihr aber auch klar, dass die Ukraine erst nach einem jahrzehntelangen Prozess Vollmitglied werden kann.

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