Pelosi Booker mit Peking: Landung in Taiwan

So wurde der Besuch von Nancy Pelosis zu einer potenziell gefährlichen Konfrontation zwischen den USA und China. Die Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik China. Wenn sich die Insel, ihre 24 Millionen Einwohner und ihre demokratisch gewählte Regierung offiziell für unabhängig erklären würden, wäre das ein Kriegsgrund für Peking.

Das chinesische Außenministerium warf Washington vor, im Zusammenhang mit Biloas Besuch „mit dem Feuer zu spielen“. „Wer mit dem Feuer spielt, wird zugrunde gehen“, sagte das Ministerium in Peking. Sie wiederholte die Aussage des chinesischen Präsidenten und Parteichefs Xi Jinping in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden letzte Woche.

„Die chinesische Volksbefreiungsarmee ist in höchster Alarmbereitschaft und wird mit einer Reihe gezielter Militäroperationen reagieren“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstagabend. Der Sprecher sagte, die Manöver dienten als “ernsthafte Abschreckung gegen die jüngste Eskalation negativer US-Bewegungen in der Taiwan-Frage und als starke Warnung an die Unabhängigkeitskräfte, die eine Sezession wollen”. Es gehe darum, die “Einmischung ausländischer Streitkräfte und separatistische Versuche der Unabhängigkeitskräfte in Taiwan” abzuwehren.

Staatschef Xi Jinping verfolgt das Ziel, die Insel wieder vollständig mit der Volksrepublik zu vereinen. Unter enormem diplomatischem Druck begann China, Taiwan in internationalen Organisationen zu isolieren. Eine Taktik, die aufging: Nur 13 Länder und der Vatikan erkennen Taiwan als souveränen Staat an. Politikern, die es wagen, die Insel zu besuchen, drohen Strafen.

Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, sagte, Druck akzeptiere die Vereinigten Staaten, die mit Taiwan militärisch verbündet sind, nicht: “Wir werden keine Angst haben”, wies das Murren aus Peking zurück. Gleichzeitig trat US-Präsident Joe Biden auf die Bremse: Er übermittelte dem Sprecher des Repräsentantenhauses, Pelosi, die Bedenken des US-Militärs, „dass jetzt möglicherweise nicht die beste Zeit für einen Besuch in Taiwan ist“.

Peking sieht darin jedoch eine Falle: Pelosi hätte ohne Zustimmung des US-Kommandos nicht nach Taiwan fliegen können, sie habe massive Eskorten des US-Verteidigungsministeriums erhalten.

Und damit sieht sich China erneut in seinen Vermutungen bestätigt: Die USA nutzten Taiwan und bereiteten die Insel auf die Unabhängigkeit vor, um den Aufstieg des ungeliebten Rivalen China einzudämmen. „Wir unterstützen die Unabhängigkeit Taiwans nicht“, wiederholte Sicherheitssprecher Kirby am Dienstag.

Doch der Verdacht sitzt in Peking tief – und das nicht erst, seit US-Präsident Biden dreimal erklärt hat, dass die Vereinigten Staaten im Falle eines chinesischen Angriffs auf Taiwan militärisch eingreifen würden. Die Folgen werden sein: katastrophal, unberechenbar

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