Riesentempo bei der Suche nach einem Nachfolger für Boris Johnson

Offenbar wollen die britischen Konservativen Premierminister Boris Johnson so schnell wie möglich loswerden.

Die am Montagabend vom zuständigen Gremium beschlossene Wahlordnung sieht eine Nominierungsfrist von einem Tag vor – morgen, Dienstag. Der erste Wahlgang ist für Mittwoch geplant, der zweite für Donnerstag. Um den Prozess zu beschleunigen, wurden auch erhebliche Hindernisse errichtet. Danach wird der neue Premierminister am 5. September bekannt gegeben.

Es müssen so viele Wahlgänge durchgeführt werden, bis zwei Kandidaten übrig bleiben. Diese würden sich dann einer Basisabstimmung durch Parteimitglieder stellen. Die Geschäftsordnung wurde nach der Wahl des sogenannten 1922-Ausschusses erstellt, der unter anderem für das Misstrauensvotum gegen Parteiführer zuständig war. Johnson überlebte Anfang Juni nur ein Misstrauensvotum im Ausschuss, doch eine Rücktrittswelle aus dem Kabinett in der Vorwoche zwang ihn, als Parteivorsitzender das Handtuch zu werfen. Als Ministerpräsident will er bis zur Wahl seines Nachfolgers im Amt bleiben.

neue Hindernisse

Wie die Kommission mitteilte, werden die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl am 5. September – dem ersten Sitzungstag nach den Sommerferien – bekannt gegeben. Um die Zahl der Bewerber zu begrenzen, wurden der Kandidatur und dem Aufstieg erhebliche Hürden auferlegt. In der ersten Runde darf nur teilnehmen, wer mindestens 20 Unterstützungsbekundungen aus dem Kreis der Abgeordneten vorweisen kann. Nur diejenigen mit mindestens 30 Stimmen kommen in die zweite Runde. Dies weicht vom üblichen Vorgehen ab, wonach in jeder Runde der schlechteste Kandidat durchfällt.

elf Filter

Bis Montag haben elf Kandidaten ihren Hut in den Ring geworfen. Johnson machte keine Empfehlung für seinen Nachfolger. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach Bekanntgabe seines Rücktritts am Montag weigerte sich der 58-Jährige, einen Nachfolger als Chef der Konservativen Partei und britischen Premierministers vorzuschlagen.

Kürzlich gingen auch Außenministerin Liz Truss und Außenminister Rehman Chishti ins Rennen. Es kann auch nicht ausgeschlossen werden, dass Innenministerin Priti Patel ihren Antrag stellen wird. Laut einer Umfrage des Conservative Home bevorzugen Parteimitglieder einen harten Brexit, Handelsministerin Penny Mordaunt und die Abgeordnete Kimmy Badenouch gegenüber hochkarätigen Kandidaten wie dem ehemaligen Finanzminister Rishi Sunak, General Counsel Soila Braverman und Außenministerin. Truss-Zustand.

Truss will stark bleiben

In einem Artikel für den Daily Telegraph (Montagsausgabe) kündigte Truss die Fortsetzung einer harten Haltung gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Steuersenkungen an. „Unter meiner Führung würde ich die Steuern vom ersten Tag an senken, um sofort Maßnahmen zu ergreifen, um den Menschen bei der Bewältigung ihrer täglichen Lebenshaltungskosten zu helfen“, schrieb Truss. Der Wunschkandidat kommt von der konservativen Basis, der die endgültige Entscheidung über den Parteivorsitzenden trifft.

Vielversprechender Kandidat: Innerhalb des Feldes

Auch der frühere Finanzminister Rishi Sunak, der lange als Favorit auf die Nachfolge Johnsons galt, kandidiert für den Posten. Die Generalstaatsanwältin Suila Braverman, der ehemalige Gesundheitsminister Jeremy Hunt, der ehemalige Gesundheits- und Finanzminister Sajid Javid und der Verkehrsminister Grant Shapps gaben ebenfalls ihre Nominierungen bekannt.

Sunak und Judd sind die prominentesten der mehr als 50 Kabinettsmitglieder, die vergangene Woche aus Protest gegen Johnson zurückgetreten sind, der sich trotz etlicher Skandale und massiven Drucks aus den eigenen Reihen lange weigerte, zurückzutreten. Johnson hat die Führung der Partei abgegeben, will aber auf seinem Posten als Premierminister bleiben, bis ein Nachfolger bestimmt ist – was Monate dauern könnte. Das verärgert nicht nur die oppositionelle Labour Party, sondern auch viele Tory-Abgeordnete. Daher können die Konservativen nun die Wahl des neuen Vorsitzenden beschleunigen.

Die erste Runde ist am Mittwoch möglich

Blackman sagte, der erste Wahlgang in der konservativen Parteigruppe werde voraussichtlich bereits in dieser Woche mittwochs und donnerstags stattfinden. Nachdem am kommenden Montag eine Debatte live im Fernsehen übertragen wird, kann die Auswahl in zwei weiteren Wahlgängen am Dienstag und Mittwoch auf zwei Kandidaten beschränkt werden. Die endgültige Entscheidung treffen dann die Parteimitglieder per Briefwahl. Das Ergebnis soll bis zum 5. September, der ersten Parlamentssitzung nach der Sommerpause, bekannt sein.

Die Kommission von 1922 sollte am Montagabend über ihre Präsidentschaft abstimmen und dann die Regeln und den Zeitplan für die Wahlen festlegen. Medienberichten zufolge werden die Hürden für die Bewerbung verschärft. Dies könnte die Anzahl der erforderlichen Stimmen für die Abgeordneten, die jeden Kandidaten unterstützen, auf 20 dramatisch erhöhen, sagte Blackman.

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