Social Media – Hass im Internet: Das OTP ist für Edtstadler denkbar

Für Verfassungsministerin Caroline Edstadler (ÖVP) ist eine eigene Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Online-Hass vorstellbar, ähnlich der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Forderungen nach der Einrichtung dieser Strafverfolgungsbehörde wurden zuletzt nach Drohungen gegen die Selbstmordgeschädigte österreichische Oberärztin Lisa Maria Kellermayer laut. Die Social-Media-Expertin Ingrid Broding verteidigt eine solche Staatsanwältin.

Aus Edtstadlers Sicht ist das Problem der Hasspostings und Drohungen im Internet „viel, viel größer, als wir es vielleicht in der Vergangenheit oder auch jetzt noch gewürdigt und gewürdigt haben“. Dazu sagte der ÖVP-Minister: “Es gibt kein Denkverbot in diesem Bereich. Alles, was dabei hilft, möglichst schnell mit diesen Hassdingern im Internet umzugehen und solchen Eskalationen vorzubeugen, die wir gesehen haben, sollte hilfreich sein, aber es sollte es sein.” ausführlich besprochen“, sagte Edtstadler am Samstag bei Ö1.

Brodnig fordert auch eine eigene, auf Online-Hass spezialisierte Staatsanwaltschaft, die er als zwei Vorteile sieht. „Erstens ist die Chance hoch, dass sie Anwälte haben, die Ahnung von Social Media haben, inklusive Internet, Logik und technische Ideen, zum Beispiel wie man herausfindet, wer hinter der E-Mail steckt, wie ich das grob erreichen kann die Person, die etwas schreibt?”, sagte der Experte. solche Kriminalität.” Und zweitens können Sie davon ausgehen, dass Sie auf Menschen treffen, die solche Verbrechen ernst nehmen. Aktuell gebe es große Unterschiede, sagt Brodnig: “Es gibt Staatsanwälte, die sehr akribisch auf Einzelfälle eingehen. Es gibt andere Fälle, wo solche Meldungen sehr schnell veröffentlicht werden. Und die zuständige Generalstaatsanwaltschaft, die da nichts anderes macht, darf nicht mehr.” fühlt sich an wie eine Lotterie, aber stattdessen landet man bei Profis, die sich auskennen und diese Angelegenheit hoffentlich ernst nehmen.“

Medienexperte begrüßt den Vorschlag

Auch Rechtsanwältin und Medienrechtsexpertin Maria Windhager begrüßte den Vorschlag. Ihrer Meinung nach: „Es ist klar, dass die Umsetzung und Umsetzung im Moment nicht gut läuft, und das liegt sicherlich auch an fehlendem Fachwissen, mangelndem Interesse und Problemverständnis.“ Also was auch immer mit der Spezialisierung kommt hier ist auf jeden Fall willkommen.“

Die auf IT-Recht spezialisierte Rechtsanwältin Katharina Bisset hätte ihr Spezialgebiet noch früher begonnen, nämlich bei der Polizei. Es ist wichtig, Know-how mit einzelnen Polizeibeamten zu haben.

PYD-Sprecherin Susan Forrest wies dagegen die Präsenz ihrer Generalstaatsanwaltschaft gegen Online-Hass zurück. Aus ihrer Sicht wäre es wichtiger, mehr Personal in die bestehenden Generalstaatsanwaltschaften zu holen, als über die neue Generalstaatsanwaltschaft zu diskutieren. In einer Radiosendung erwähnte sie eine entsprechende strafrechtliche Behandlung von Drohungen oder Beleidigungen.

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Unique Research für das Nachrichtenmagazin „Profile“ sprechen sich 88 Prozent der Österreicher dafür aus, übermäßige verbale Drohungen und Beleidigungen im Internet streng zu ahnden. 64 Prozent befürworten „auf jeden Fall“ und 24 Prozent „absolut wahrscheinlich“. Fünf Prozent sagten, sie würden härtere Sanktionen “vorzugsweise” nicht unterstützen, während drei Prozent “auf keinen Fall” sagten. Der Rest machte keine Angaben. Befragt wurden 500 Personen, die Schwankungsbreite lag bei plus/minus vier Prozent. (Abba)

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